News-Meldungen

Viele arabische Zeitungen sind so vielschichtig wie die muslimischen Gesellschaften im Nahen Osten. Diskutiert wird z.B., wie es dazu kommen konnte, dass die arabischen Länder jene islamistischen Terroristen hervorbringen, die derzeit vor allem das westliche Bild des Nahen Ostens und des Islams prägen. Im arabischen Fernsehen, immer noch Informationsquelle Nummer Eins, fehlt es dagegen sehr häufig an politischer Ausgewogenheit. Dennoch: Auch hier ist Vielfalt angesagt. Ein Audiobeitrag beschäftigt sich mit der Medienfreiheit in Nahost.

http://www.breitband-online.de/
index.php?id=home& no_cache=1& run_mode=thema& mode=gesamt& thema_id=207

Im Vorfeld der olympischen Spiele in China berichten Unternehmen verstärkt über Probleme mit dem Internetzugang. Experten vertreten die Meinung, dass dies im Zusammenhang mit einem "Feintuning" der Zensurbemühungen stehen kann. Angesichts des vielschichtigen System ist es jedoch nahezu unmöglich, einen "Verantwortlichen" zu finden.

http://www.heise.de/ct/
Kein-Anschluss-unter-dieser-Mailbox--/hintergrund/meldung/107124

Acht große chinesische Websites haben sich nach Aufforderung der chinesischen Regierung dazu verpflichtet, nur noch "positive und gesunde" Inhalte zu verbreiten. Diese staatlichen Websites fordern zugleich auch alle anderen Internetanbieter auf, sich diesem Pakt anzuschließen.

http://www.heise.de/newsticker/
Grosse-chinesische-Websites-verpflichten-sich-zu-einem-sauberen-Internet--/
meldung/103969

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung betont, dass eine Verschlüsselung von E-Mails keinen dringenden Tatverdacht begründet. "Ein solches Vorgehen deutet zwar darauf hin, dass der Beschuldigte seine Kontakte ... und die ... Themen geheim halten wollte", so der BGH. Aber die bloße Verschlüsselung sei kein ausreichender Verdachtsmoment, entscheidend sei vielmehr der Inhalt.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/98268

Der Internet-Zugangs-Anbieter Arcor hatte mehrere Tage auf Antrag eines Anbieters von Erwachsenenen-Erotik den Zugang zu konkurrierenden Anbietern aus dem Ausland gesperrt, welche ohne eine Alters-Prüfung zugänglich waren. Dabei wurden die IP-Adressen der entsprechenden Websites gesperrt, wodurch auch zahlreiche auf dem gleichen Server liegenden und völlig harmlose Websites nicht mehr von Arcor-Kunden erreichbar waren. Arcor-Sprecher Peter meinte gegenüber Spiegel Online nach dem Erkennen der Kollateralschäden: "Wir haben die beanstandeten IP-Adressen entsperrt, weil davon auch harmlose Seiten betroffen waren."

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/
0%2C1518%2C506143%2C00.html

Das Online-Magazin Telepolis beschäftigte sich in den vergangenen Monaten in einer sechsteiligen Artikel-Serie mit Zensur-Bestrebungen im Spannungsfeld zwischen öffentlichen und privaten Handlungsträgern. Fragen der privatisierten Zensur mit technischen und juristischen Mitteln sowie der Zensur durch Überwachung werden behandelt, um im letzten Artikel der Reihe das Fazit zu ziehen, dass zur Schutzpflicht eines demokratischen Rechtsstaates im Medienzeitalter auch ein Schutz vor unangemessener Privatzensur gehören sollte.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25120/1.html

In einer Entscheidung des Bundesgerichthofes in Karlsruhe sind heimliche Online-Durchsuchungen durch die Polizei für unzulässig erklärt worden. Der Einsatz von Spyware, die eine Durchsuchung eines PC's über das Internet ermöglicht, ist von der aktuellen Strafprozessordnung nicht gedeckt. Nun wird von verschiedenen Politikern eine Gesetzesanpassung gefordert, um diese juristischen Schranke zu beseitigen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/84776/

Wired News stellt vorab einige Erkenntnisse der noch unveröffentlichten länderübergreifenden Untersuchung zur Internetzensur der Open Net Initiative ONI vor. Einige bereits in den einzelnen Länderberichten der ONI aufgeführte Maßnahmen zur Kontrolle und Unterbindung mißliebiger Meinungsäußerungen werden genannt und die "Vorbildrolle" Chinas hervorgehoben.

"Five years ago, only a few countries censored the internet, or censored it at all efficiently," sagt Julien Pain. "The first one to do that was China, and they were kind of a model for other dictatorships around the world."

Die Veröffentlichung der Untersuchung ist für das Frühjahr 2007 angekündigt.

http://www.wired.com/news/technology/0,72104-0.html

Bahrain hat nach Angaben eines politischen Aktivisten die Website einer oppositionellen Gruppe geschlossen, nachdem bereits einige Tage zuvor Internetseiten zensiert wurden, auf denen ein angeblicher Plan zur Erhaltung der sunnitischen Dominanz diskutiert wurde. Im Königreich Bahrain stehen am 25. November Wahlen an.

http://uk.news.yahoo.com/03112006/323/
bahrain-blocks-opposition-group-s-website.html

Bundesinnenminister Schäuble plant in Deutschland ab 2007 eine intensivierte Überwachung von Internet-Aktivitäten mit einer neuen "Internet-Monitoring- und Analysestelle". netzpolitik.org setzt sich kritisch mit diesen Plänen auseinander und liefert gleich ein paar interessante Links mit zum Thema.

http://netzpolitik.org/2006/
zu-schaeubles-plaenen-fuer-mehr-internet-ueberwachung/